Stattzeitung für Südbaden Ausgabe 65, 2006-06
Auer, Edmund:
"Es droht eine militärische Invasion der USA"
Linksruck in Lateinamerika: Die Euphorie der ersten Revolutionsjahre in Venezuela ist verflogen, doch die so genannte "Bolivianische Revolution" unter Präsident Hugo Chavéz geht weiter. Ein aktueller Bericht zur politischen Situation
in Venezuela aus Caracas von Edmund Auer, exklusiv für die Stattzeitung.(Redaktion)
Es gibt einige Flughäfen auf der Welt, bei denen die Landeanflüge etwas ganz besonderes sind. Der Flughafen Maiquetía (Caracas) gehört dazu. Das Flugzeug fliegt parallel zur Karibikküste, hinter der sich die grünen Bergrücken der cordillera central auf über zweieinhalbtausend Meter aufbauen. Diesem ersten überwältigenden Eindruck folgte in früheren Jahren dann die Ernüchterung: zwei Stunden Schlange stehen bis zur Passkontrolle in einem schäbigen Flughafenflur, danach der chaotische Kampf um Reisegepäck, Ausgang und Taxi. Seit zwei Jahren ist Maiquetía, was man als modern und reisefreundlich bezeichnen kann, dank eines längst überfälligen Umbaus.
Der 14-Tage Pauschaltourist, der dann die obligatorischen Reiseziele Insel Margarita, Tafelberge im Amazonasgebiet und vielleicht noch die Anden in Mérida anfliegt, mag dies als einzige Veränderung im revolutionären Venezuela
registrieren; anderen wird noch die erste Eisenbahnstrecke des Landes zwischen Caracas und Valencia auffallen, oder dass die Millionenstadt Valencia bald ein U-Bahnsystem haben wird und Mérida den Trolleybus. Doch tatsächlich sind dies nur einige von unzähligen Beispielen eines immensen Modernisierungsprojekts, das wiederum nur Teil dessen ist, was man hier als die Bolivarische Revolution bezeichnet. Und diese hat ganz schön Fahrt aufgenommen.
Die meisten Anstrengungen und Investitionen beanspruchen allerdings die Maßnahmen im sozialen Bereich, die so genannten Missionen:
- Wo ich früher an ganzen Siedlungen mit Wellblechhütten vorbeigefahren bin, stehen heute kleine Häuser mit Vorgarten oder Terrasse, alle gleichaussehend in Reih' und Glied, aber wie es das Plakat am Eingang der Siedlung ausdrückt "casas dignas para vivir"- ungefähr: "Häuser, in denen man würdig leben kann."
- In Abendschulen, deren Programme überall aushängen, werden kostenlos Kurse zu den verschiedensten Themen wie Englisch, Internet, gesunde Ernährung oder Gründung von Genossenschaften angeboten. Diese Schulen werden im Rahmen der gross angelegten Bildungskampagnen betrieben, in denen es primär um die Ausrottung des Analphabetismus geht, die aber darüber hinaus das allgemeine Bildungsdefizit Venezuelas verringern sollen.
- Auf meinen Fahrradtouren rund um Mérida war ich erstaunt, wie viele staatliche Diagnosezentren und Ambulatorien errichtet worden sind.
Die ersten venezolanischen Mediziner, die in Kuba studieren, kommen bald nach Venezuela zurück, um nach und nach die kubanischen Ärzte wieder zu ersetzen, die hier in den Missionen eingesetzt sind. 10.000de (!) Ärzte, Spezialisten
für lateinamerikanische Heilverfahren, Krankenpfleger und auch Sozialarbeiter (wie z.B. Vero's Bruder) werden zur Zeit in Kuba ausgebildet. Im Rahmen der "Operation Wunder" erlangten dank eines harmlosen Eingriffs bereits über 100.000 an grauem Star erkrankte Venezolaner ihre volle Sehkraft zurück (siehe "le monde diplomatique" Februar 2006).
- Auffällig ist auch die Vielzahl der Lebensmittelläden "Mercal", die v.a. einheimische Produkte zu günstigen (für viele hier heißt das bezahlbaren) Preisen anbieten. Außer der unmittelbaren Hilfe für die armen Bevölkerungsschichten fördert das gleichzeitig die lange Zeit sträflich vernachlässigte Eigenproduktion von Lebensmitteln und sensibilisiert die Konsumenten, z.B. in der Frage, was denn Nestlé, Coca-Cola und Palmolive eigentlich ist. Mich erinnert das ein wenig an "Inca-Cola" in Peru, weniger Erfrischungs- als Protestgetränk.
Dies sind nur einige wenige Beispiele der Vielzahl von Missionen, deren Arbeit nach unvermeidbaren Startschwierigkeiten zunehmend Früchte trägt und im 7. Jahr nach Chávez nun endlich auch international vermehrt Beachtung findet (siehe z.B. UNESCO Jahresberichte 2004 und 2005).
Das innenpolitische Hauptthema ist zur Zeit die Landreform. Land, das nicht ausreichend oder nicht sozial verträglich bewirtschaftet wird, wird zwangsenteignet und an Kleinbauern umverteilt. In Venezuela gehören die zur Landwirtschaft tauglichen Flächen traditionell Großgrundbesitzern. Diese Latifundien verhalten sich wie kleine Staaten im Staat, mit ihren eigenen, oft ausbeuterischen Gesetzen. Dass die neue Gesetzgebung auf derart heftigen Widerstand stößt sowie für bitterböse Berichterstattungen in den privaten Medien sorgt, zeigt deutlich die Missstände auf, die in Venezuela schon immer herrschten. Wie kann es nämlich sein, dass ein Grossteil der ländlichen Bevölkerung ohne Land und ohne Arbeit in Armut lebt, während neben ihrer Behausung Hektar weise privates Land
brach liegt und die Aussicht auf eine Saisonarbeit für 2 $ pro Tag als Hoffnungsschimmer angesehen wird? Niemandem, so jedenfalls bekräftigt die Regierung immer wieder, wird irgendetwas weggenommen, der sich an einige, eigentlich selbstverständliche Regeln hält, zu denen eben Mindestlöhne und effektive Landnutzung gehören.
Außenpolitisch gibt es schon seit Jahren zwei Schwerpunkte: die Umgestaltung des immensen Wirtschaftsraums, den der lateinamerikanische Subkontinent bildet, und eng damit verbunden das Verhältnis zwischen Venezuela und den USA. ALCA (Área de Libre Comercio de las Américas), die von den USA so sehnlichst gewünschte Freihandelszone für den gesamten amerikanischen Kontinent, ist gnadenlos gescheitert, hauptsächlich am Widerstand Argentiniens, Brasiliens und vor allem Venezuelas¹. In seiner typisch theatralischen Art hat Hugo Chávez die ALCA offiziell für tot erklärt und statt dessen seine ALBA propagiert (Alternativa Bolivariana para las Américas): ein strategisches Bündnis mit Kuba, das er auf andere Länder ausweiten will. Die Idee ist, dass ein Land dem anderen mit dem hilft, was es zu bieten hat, und dafür das bekommt, was es vom anderen braucht, in diesem Fall Ärzte für Öl. So einfach und logisch diese Idee klingt, so unmöglich ist sie durch den "freien" globalen Markt geworden. "Alba"
heißt auf spanisch Morgenröte. Nun versucht es die USA mit dem TLC (Tratado de Libre Comercio), ein freies Handelsabkommen zwischen den einzelnen Staaten und den USA, über das jedes Land selbst entscheiden muss. Doch es fällt der Bush-Regierung immer schwerer, mit dem TLC zu überzeugen. Zum einen wollen sich viele Staaten nicht die Tür zum immer stärker werdenden MERCOSUR² verbauen, zum anderen ist der Druck einer Bevölkerung gewachsen, die sich spürbar sensibilisiert und politisiert hat, und für die der Satz "Otro mundo es posible- eine andere Welt ist möglich" zum Imperativ geworden ist. Die Menschen hier haben nämlich schon persönlich Bekanntschaft mit dem freien Markt machen dürfen und wissen, was es heißt, für einen Hungerlohn zu arbeiten, um sich dann weder Medizin noch Kleidung oder die Schule für die Kinder leisten zu können¹. Was in Deutschland gerade erst anfängt (Stellenabbau, Studiengebühren, Rentenkürzungen, Zwei-Klassen-Medizin, Hartz IV, etc.) haben die Menschen hier schon längst durchgemacht, allerdings zu einem Extrem, das in seiner Unmenschlichkeit für uns Europäer unfassbar wäre, wenn wir und unsere Medien es erst mal zulassen würden, dass uns solche Informationen samt Hintergrund überhaupt erreichen.
In Südamerika schwimmen den USA die Felle nur so davon. Seit 1999 hat sich eine Phalanx linksgerichteter Regierungen gebildet, die die auslaufenden Handelsverträge nun lieber unter sich aufteilen, statt sie mit dem großen Bruder zu erneuern. Durch die enge Beziehung der drei führenden Volkswirtschaften Argentinien, Brasilien und Venezuela entgehen den USA Auftragsgelder in Milliardenhöhe. Die linksgerichteten Regierungen Uruguays, Chiles und Boliviens gelten als Mitstreiter in dem Versuch, Lateinamerika als einen von den USA möglichst unabhängigen Handelsraum aufzubauen, wobei Venezuela vor allem Boliviens ersten indigenen Präsident, Evo Morales, mit großzügigen Spenden bei der Umsetzung seiner Sozialprogramme unterstützt. Doch auch die einzelnen Länder scheinen zu mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA gefunden zu haben, nur zwei Beispiele aus Venezuela:
- Erst kürzlich trat hier das Gesetz der "gemischten Konzerne" in Kraft, welches der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA 60% der Aktien ausländischer Erdölfirmen sichert, die hier im Land fördern. Vorher ging ein Sechstel allen
geförderten Erdöls über BP, Shell oder Texaco ins Ausland, ohne dass Venezuela einen Cent dafür sah.
- Als den venezolanischen Airlines Avensa und Aeropostal verboten wurde, die Vereinigten Staaten anzufliegen, tat Venezuela das gleiche mit US-Airlines, woraufhin die USA das Gesetz wieder fallen ließ, denn nirgends kann man so günstig auftanken, wie hier (zur Zeit kostet der Liter Benzin an den Tankstellen etwa 2,5 Cent).
Das Verhältnis zwischen Venezuela und den USA ist natürlich dementsprechend schlecht. Wer die Fernsehsendung Aló Presidente zum erstenmal sieht, die sonntägliche Ansprache Hugo Chávez' mit eindeutigem Showcharakter, wird erstaunt sein über die scheinbar undiplomatische Offenheit, in der Chávez George Bush als Terrorist, Massenmörder oder wie kürzlich schlicht Esel bezeichnet.
Zum Teil nimmt diese Entwicklung groteske Formen an. Vor zwei Jahren passierte in Bolivien folgendes: Als die Trinkwasserversorgung einer bestimmten Region einem US-Konzern in die Hände fiel, fingen die Menschen an, Regenwasser zu sammeln, da sie sich das Leitungswasser nicht mehr leisten konnten. Dagegen klagte der Konzern und bekam das Recht zugesprochen, von den Menschen Abgaben für gesammeltes Regenwasser einzufordern.
Doch Chávez ist wohl einer der wenigen Politiker, der sich diese Offenheit (bzw. Ehrlichkeit) leisten kann. Die schlimmste Waffe, die man gegen die USA anwenden kann, ist die Hand am Erdölhahn. Und Chávez weiss offensichtlich, wo seine Hände sind.
Wie nun ist die Stimmung hier in Venezuela, wie steht das venezolanische Volk zu dem Prozess und zu ihrem Präsidenten? Die Spaltung des Landes ist weiterhin klar erkennbar. Zumeist (aber nicht ausschließlich) verlaufen die Fronten zwischen Chavisten und Antichavisten entlang des sozialen Gefälles. Ich finde jedoch, dass auf beiden Seiten sachlicher und weniger fanatisch über die Situation im Land geurteilt wird, als noch vor einiger Zeit. Nach sieben Jahren erkennt nun auch die Mehrheit der Chávez -Gegner gewisse Fortschritte an und verschließt sich nicht mehr der Realität, dass die meisten ihrer Landsleute benachteiligt sind. Außerdem gibt es auch in ihrem Lager viele, die die aggressive US- Außenpolitik ablehnen. Andererseits ist die Euphorie der ersten Revolutionsjahre nun verflogen und auch die Fehler und Schwächen des Prozesses fallen nach sieben Jahren ins Auge und werden, wie mir scheint, auch von Chávez- Anhängern deutlich kritischer betrachtet, als zuvor. So behauptet Venezuela weiterhin einen der vordersten Plätze, was die weltweite Korruption betrifft. Viele Funktionäre, Gouverneure und Parteimitglieder bereichern sich mit altbekannter Schamlosigkeit aus öffentlichen Kassen, die Vetternwirtschaft blüht, es gibt Trittbrettfahrer und
Opportunisten, Willkür und Ineffizienz. Einige, die sich als Chavisten verstehen, wenden zudem Mittel an, die den demokratischen Ideen der Revolution absolut widersprechen und diese untergraben.
Die meisten Anhänger der Revolution sagen, dass sie Chávez vertrauen, was seine menschliche und soziale Einstellung angeht, dass dies aber nicht unbedingt auf seinen politischen Apparat zutrifft, den er um sich hat. Man muss sich nur vorstellen, welche Milliardenbeträge in den genannten Sozial- und Strukturprogrammen umgesetzt werden, und wie viel Freiraum für Betrug und Korruption ein derartiges Umkrempeln eines Landes bietet. Und selbstverständlich darf man sich die Vorgänge hier nicht als revolutionäres Idyll vorstellen. In den Städten herrscht weiterhin der Konsum und jeder ist darauf bedacht, sein Geschäftchen zu machen. Viele Venezolaner sind außerdem überhaupt nicht an Politik interessiert und halten pauschal jede Regierung für schlecht.
Man muss sich schon abseits der für einen Besucher aus dem Norden üblichen Routen bewegen, um auf das zu stoßen, was man als revolutionären Geist bezeichnen kann. Auf dem Land aber und unter den "einfachen Menschen" herrscht Bewegung. Man trifft sich in Basiskomitees und plant das weitere Vorgehen. Wer fährt die Kinder zur Schule, welche Schulbücher müssen neu bestellt werden, wo sollen die Ärzte untergebracht werden, die nächste Woche kommen? Was fehlt, um die Wasserleitung zu reparieren und welche Vorschläge gibt es für das nächste Radioprogramm?
Diese lokal gewählten Komitees arbeiten eigenständig und machen eine Bestandsaufnahme, was in ihrem Dorf, ihrer Siedlung oder ihrem Barrio (venezolanisch für Ghetto) fehlt, um die von der Verfassung zugesicherte medizinische Versorgung, Bildung, oder sauberes Wasser zu erhalten. Von der Regierung bekommen sie dann die Mittel dazu zur Verfügung gestellt. Diese Menschen erklärten mir fast unisono, wie sehr sich ihre Lebensumstände und ihr Selbstbewusstsein gebessert haben. Meine Besuche auf dem Land geben mir persönlich sehr viel; die Initiative, die Hoffnung und die Lebensfreude dieser Menschen ist unheimlich ansteckend.
Zum Schluss will ich noch von einer Sorge berichten, die ich lange Zeit für übertrieben hielt, die mir mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in vielen Ländern Südamerikas und insbesondere die Präsidentschaftswahl im Dezember in Venezuela als gar nicht mehr so abwegig erscheint. Viele hier befürchten nämlich eine militärische Invasion der USA.
Erst kürzlich bestätigte das Wall Street Journal in New York, dass im Mündungsgebiet des Orinoco die größten Erdölreserven der Welt lagern, insgesamt besitzt Venezuela damit wohl 25% des gesamten Erdöls auf der Welt. Von den 3,2 Millionen Barrel, die Venezuela täglich fördert, gehen 1,5 Millionen an die USA, allerdings zu deutlich gestiegenen Preisen als vor 1999. Die Vereinigten Staaten sind bekanntermaßen der bei weitem größte Energieverbraucher der Welt und (nicht so bekanntermaßen) auch das höchstverschuldetste Land der Welt. Venezuelas Politik ist natürlich Gift für den wankenden Riesen, dessen Versuche, Chávez mit Hilfe der Opposition sowie der venezolanischen und internationalen Medien loszuwerden, bisher fehlschlugen. Dazu gehörten ein Putschversuch (2002), ein Generalstreik der Erdölraffinerien, der das Land für vier Tage lahm legte (ebenfalls 2002), ein unter zweifelhaften Umständen zustande gekommenes Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten (2004), das in einen
Wahlerfolg für Chávez mündete, und die ständige Verbreitung von unhaltbaren Behauptungen in den Medien, z.B. dass Chávez mit der kolumbianischen Drogenmafia kollaboriert oder Verbindungen zur Al Qaida hat. Der letzte "Coup" passierte im Dezember 2005. Kurz vor den Parlamentswahlen, die Umfragen sagten einen klaren Sieg für Chávez voraus, ließen sich fast sämtliche oppositionelle Kandidaten von den Wahllisten streichen, um nun behaupten zu können, Venezuela lebt in einer Diktatur.
Das Fehlen einer echten Opposition mit einem politischen Konzept, das mehr beinhaltet, als nur gegen Chávez zu sein, ist tatsächlich ein großes innenpolitisches Problem. Zur Zeit gibt es de facto überhaupt keine ernstzunehmende Wahlalternative. Doch auch für die USA ist dies zum Problem geworden, denn Chávez' Erfolge vor allem im sozialen Bereich sind nicht mehr von der Hand zu weisen und gestalten die Argumentation schwer, eine halbwegs akzeptable Opposition zu unterstützen, die es so aber gar nicht gibt. Die oben genannten Sabotageversuche und die Zeit, in der die Reformen greifen konnten, haben Hugo Chávez nur noch fester im Sattel sitzen lassen, während er im Ausland viele Mitstreiter seiner Politik gefunden hat. Viele hier behaupten, dass den USA eigentlich nur noch der Einmarsch bleibt, wollen sie ihren way of life beibehalten, der nun mal den Verbrauch von so vielen Ressourcen beinhaltet, die sich das Land immer weniger leisten kann. Die Suche nach einem Vorwand für eine militärische Aktion ist schon seit einiger Zeit offensichtlich. Immer wieder werfen die USA Venezuela die Verletzung der Menschenrechte vor, die Verbindung zu terroristischen Organisationen, den Aufbau einer Diktatur, die Verletzung der Pressefreiheit und vieles mehr. Im Dezember verglich Donald Rumsfeld Hugo Chávez mit Hitler. Vor kurzem stellte der US-Botschafter in Venezuela, William Brownfield, die Behauptung auf, der Bundesstaat Zulia, der den Maracaibosee mit seinen Erdölquellen beinhaltet, habe das Recht auf Eigenständigkeit und nannte ihn "Unabhängige Republik Zulia".
Zum Autor: Edmund Auer ist gelernter Krankenpfleger und lebt nach längerem Aufenthalt in Freiburg derzeit wieder in Caracas/Venezuela. Ein Bericht über die Bolivianische Revolution war von ihm bereits in Stattzeitung Nr. 58 zu lesen.
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