stattweb-News Ausgabe 10, 2010-02
Soligruppe Schwarzfahren :
Dokumentiert. Karlsruhe: Prozess gegen einen bewussten Schwarzfahrer 10.2.10
News-Beitrag auf stattweb.de vom 10.Februar 2010
Matze F. steht morgen, am 10.02. um 11:00Uhr vor dem Amtsgericht Karlsruhe in Raum I. Vorgeworfen wird ihm eine "Erschleichung von Leistung". Vor über 2 Jahren, soll er ohne gültigem Ticket in der Karlsruher Straßenbahn angetroffen worden sein.Die Repression gegen SchwarzfahrerInnen in D. ist enorm. So sitzen in manchen deutschen Knästen 30 % der Insassen wegen Schwarzfahren ein. Diese Repression will Matze nicht widerstandslos hinnehmen. Zusammen mit der Soligruppe Schwarzfahren plant er bunte Aktionen vor und nach dem Prozess. Denn "Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis. Es kann nicht sein dass nur Menschen mit genügend Geld Zugriff darauf haben. Genauso zu verurteilen sind Grenzen die die Mobilität einschränken, oder die perverse Praxis, dass Flüchtlinge in Deutschland nicht über ihren Landkreis hinaus reißen dürfen."Die Soligruppe fordert freie Mobilität für alle und zwar umsonst!
Dem Prozess vorrausgegangn ist bereits ein Strafbefehl über 30 Tagessätze. Ein Richter darf einen Strafbefehl jedoch nur ausstellen, wenn die Sachlage eindeutig ist. Dass sie das nicht ist, wird der Prozessverlauf zeigen.
„Während in Deutschland der Kostenanteil vom Verkauf der Fahrkarten sowie Kontrollmaßnahmen durchschnittlich zwischen 8 und 15 Prozent liegt werden Menschen ohne Fahrschein als Sündenböcke diffarmiert, mit hohen Strafen belegt und zum Teil in Gefängnisse gesperrt“ sagt Brigitte Schwarz von der Soligruppe.
Dass es auch anders geht zeigt eine französische Kleinstadt in der Nähe von Marseilles: In Aubange (45000 EinwohnerInnen) und dem Landkreis Pays d'Aubange et de L'Etoile wurde der Nulltarif für öffentliche Verkehrsmittel eingeführt um die Umweltbeslastung zu verringern. Jedoch macht das auch finanziell schlechter gestellten BewohnerInnen von Aubange möglich mobil zu sein. Letztendlich trägt das erheblich zur Lebensqualität des Landkreises bei.
Wir wollen der Kriminalisierung von SchwarzfahrerInnen nicht länger zusehen und wollen aktiv dagegen vorgehen. Denn:
* Fahrpreise machen Mobilität für Menschen mit wenig oder keinem Geld unmöglich. Mobilität ist aber ein menschliches Grundbedürfnis und sollte für alle frei verfügbar sein.
* Der öffentliche Nahverkehr ist viel umweltschonender als der Autoverkehr. Während die Fahrpreise für Bus, Straßenbahn und Zug aber immer teurer werden, werden Autobahnen mit Milliardenprogrammen aus- und neugebaut. In Zeiten des bevorstehenden Klimakollapses ist das der reinste Wahnsinn.
* Wir wollen eine Welt in der menschliche Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen und nicht die Profitinteressen der Wirtschaft, die von der Justiz geschützt werden. also fordern wir: Alles für alle und zwar umsonst!
* Wir fordern den sofortigen Stopp der Kriminalisierung von SchwarzfahrerInnen und die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs!
Kommt deshalb am 10. 02 um 11:00Uhr zum Amtsgericht Karlsruhe (am Schlossplatz 23, Raum I)!Bildet eine kritische Öffentlichkeit und macht eigene Aktionen für Umsonstmobilität und gegen Repression!
Quelle: Indymedia, 9.2.2010
[Seitenanfang]
