Rüsselsheim: Basisversuche gegen Kriegsminister Jung mit Schwierigkeiten
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News-Beitrag Rüsselsheim: Basisversuche gegen Kriegsminister Jung mit Schwierigkeiten vom 10.September 2009.
HJK - 04.10.2009, 18:47 Uhr: Rüsselsheim: Basisversuche gegen Kriegsminister Jung mit Schwierigkeiten
Im September wurde auf indymedia (
http://de.indymedia.org/2009/09/260428.shtml und http://de.indymedia.org/2009/09/260515.shtml ) und mit einer kleinen aber feinen Änderung (siehe unten) auf dem Freiburger stattweb (http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail... )
von Mirjam Frisch ein Text zur Arbeit der Rüsselsheimer Linke/Liste Solidarität veröffentlicht. Dieser Text enthält soviele falsche Aussagen und ist in seiner gesamten Anlage so denunziatorisch, dass er nicht unwidersprochen bleiben kann.
Die Linke/Liste Solidarität wurde 2000 in Rüsselsheim tatsächlich unter anderem von Leuten gegründet, die länger oder kürzer vorher (meist 1999 wegen des Krieges gegen Jugoslawien) bei den Günen austraten, aber auch von Menschen, die vorher in kommunalen linken Listen wie fnep oder MIR zum Teil konkurrierend Kommunalpolitik gemacht hatten, sowie von linken, hauptsächlich gewerkschaftlich aktiven Menschen, die keiner Partei angehörten. Dieses "Sammelsurium" hat ein kommunalpolitisches Programm und Grundsätze vereinbart (siehe http://www.liste-solidaritaet.de/seiten/uebe... ) auf deren Grundlage es seit dieser Zeit arbeitet.
Und - horribile dictu - es waren bei der Gründung und sind auch heute Menschen dabei, die in verschiedenen existierenden linken Parteien Mitglied und aktiv sind (welche das sind, überlassen wir dem Verfassungsschutz heraus zu finden, der der Liste 2001 in seinem Bericht die Ehre der Erwähnung gab).
Interessant der kleine Unterschied: bei Indymedia wurde mit "gar KPD/ML+DKP" (wobei ich gestehen muss, dass mir eine Partei des Namens KPD/ML+DKP nicht bekannt ist) plump auf die "Grundtorheit des 20. Jahrhunderts" gesetzt. In der Freiburger Version hat jemand das entlarvende "gar" gelöscht.
Die Liste versuchte von Beginn an ihre Tätigkeit in der Stadtverordnetenversammlung in enger Zusammenarbeit mit Basisinitiativen und Bündnissen zu entwicklen und deren Vorstellungen ins Parlament einzubringen. Zu nennen sind hier z.B. das Bündnis gegen Sozialabbau, attac, der Ausländerbeirat, Elternbeiräte, antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Energiewende ... .
Auf diese Weise wurde Rüsselsheim zur City for Peace , gelang u.a. die Verhinderung von Schul + Kitaschließungen durch das Mitinitiieren und Durchführen von Bürgerbegehren sowie die Verhinderung der Privatisierung der Stadtwerke.
Anträge, Anfragen und Presseerklärungen – von wem auch immer vorgeschlagen - werden in den offenen Versammlungen der Liste diskutiert und abgestimmt.
Angeblich wurde die Rolle von CDU-Direktkandidat und Kriegsminister Jung „eigentlich nicht thematisiert“ .
Am 1.9., dem Antikriegstag führte attac einen Infostand (wesentlich von Linken+Listenmitgliedern mitgestaltet) durch. Mit einem Flugblatt gegen die Bundeswehr- und Natokriege. Dazu ein Plakat "Wir empfehlen - Kriegsminister Jung wählen - Die Rüstungsindustrie" und der Verteilung der „Zeitung gegen den Krieg“ (mit Jung-Kritik auf der ersten Seite). Schwerpunkt der Argumentation war und ist allerdings nicht die Rolle einer unbedeutenden Figur wie Franz-Josef Jung (Gerhard Zwerenz nennt ihn in Ossietzky .. einen "Kochlöffel"), sondern Interessen und Strategien hinter den NATO-Kriegen, hinter der Bundeswehrbeteiligung daran, hinter der Kriegsfähigmachung Deutschlands und dem Versuch der Kriegswilligmachung seiner Bevölkerung und dies nicht erst seit und nur dann wenn der Kriegsminister gerade von der CDU gestellt wird.
Trotzdem haben Mitglieder der Liste natürlich gemeinsam mit Menschen von Friedensgruppen (pax Christi, attac AG Frieden), der Partei die Linke, antifas usw. beim Jung-Auftritt in Rüsselsheim am Freitag vor der Wahl demonstriert, ein Mitglied der Liste mischte sich unter die CDU-"Jubelperser" als Rüstunslobbyist, der mit dem Geldköfferchen für die Wahl von Jung als Garant für die Profite der Rüstungsindustrie warb. (siehe http://www.liste-solidaritaet.de/seiten/2009... ).
Unter viele Jung Plakate hängten Listenmitglieder im Wahlkampf für Die Linke gezielt "Bundeswehr raus aus Afghanistan"-Plakate.
Zum geplanten Druckzentrum (das wir angeblich "ohne Widerworte ansiedeln liesen" - Schreibweise vom Original) hat die Linke/Liste Solidarität schon im Herbst letzten Jahres im Kontakt mit der Gewerkschaft ver.di ihre Solidarität mit den vom Rausschmiss bedrohten Druckern bekundet. Mitglieder der Liste waren daran beteiligt, dass die BR-Vorsitzenden der beiden Druckereien in Rüsselsheim beim Aktionsbündnis gegen Sozialabbau in einer Veranstaltung ihre Situation und ihre Aktionen darstellen konnten. Im übrigen ist die "Errichtung ... " noch nicht "angesiedelt" (Formulierung von Frau Frisch) und die Belegschaften und ihre Gewerkschaft kämpfen noch (natürlich mit der Solidarität der Liste) dagegen, dass die neuen Arbeitsplätze nicht tarifgebunden sind.
Eine aktuelle Presseerklärung der Liste (siehe http://www.liste-solidaritaet.de/seiten/2009... ) wurde nicht unerwartet von den beiden lokalen Ablegern der Verlagshäuser, die das neue Druckzentrum gemeinsam errichten wollen, nicht abgedruckt.
Der in Frau Frischs Text persönlich angegriffene Karl-Heinz Schneckenberger galt in der SPD immer als linkes "enfant terrible", wurde auch öfter gemaßregelt, hat dann einige Jahre seine politischen Aktivitäten eingestellt, also "Asylkompromiss", die Kriege und Hartz 4 nicht mitgetragen.
Welcher „banal lokale“ Grund Schneckenberger angeblich zum Austritt aus der SPD brachte, durch den er auch noch den SPD-OB vor Schaden bewahren wollte, wird wohl Frau Frischs Geheimnis bleiben.
Genauso wie die Antwort auf die Frage, welche Hintertüren zu welcher militärischen Produktion sich die "alten Herren" da angeblich offen halten wollen (haben sie vielleicht heimlich EADS- oder Krauss-Maffei-Aktien im Depot? Vielleicht weiß es ja der Verfassungsschutz.) . Da wo dieser Text nicht direkt lügnerisch und denunziatorisch ist, ist er wirr formuliert.
Frau Frisch (so sie denn existiert), sollte einfach mal in eines der nächsten, für alle offenen Treffen der Liste kommen und mit den"alten Herren" selbst reden (die "alten Damen" wird sie vielleicht trotzdem weiter ignorieren). Oder sie sollte ihre(n) informelle(n) Mitarbeiter(in) in Rüsselsheim austauschen.
Heinz-Jürgen Krug (Mitglied im Vorstand der Linken/Liste Solidarität Rüsselsheim)
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fg - 05.10.2009, 14:22 Uhr: Danke!
Vielen Dank für die Zuschrift. Sie steht unverkürzt bei uns unter news. Nur den ersten Abschnitt mit den vielen Verweisstellen haben wir uns wegzulassen erlaubt.
Mit freundlichen Grüßen Fritz Güde für REDAKTION STATTWEB
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