Stattzeitung für Südbaden Ausgabe 58, 2004-09
Auer, Edmund:
"Chávez hat einen Stein ins Rollen gebracht"
Notizen zur “Bolivarianischen Revolution" in Venezuela
Von November letzten Jahres bis Mai 2004 hielt ich mich in Venezuela auf und wurde von den dort stattfindenden Ereignissen regelrecht in den Bann gezogen. Venezuela ist der fünftgrößte Erdölexporteur der Welt und Gründungsmitglied der OPEC und spielt dementsprechend eine Schlüsselrolle im Politikdrama des amerikanischen Kontinents. Zu schade nur für die USA und die alten Eliten, dass sich ausgerechnet ein links-nationalistischer, ungehobelter Populist mit Unterschichtsgesicht trotz vereinter Bemühungen, Streiks und Putschversuchen partout an der Macht hält und scheinbar unbeirrt seine “Revolution” durchzieht. Zu schade auch für Europa, dass Venezuela, wie ganz Lateinamerika, im medialen Abseits liegt. Die Vorgänge dort wären für viele weitaus interessanter, als sie sich aus der Ferne ausmalen können. All denen sei hier das im März erschienene Buch “Made in Venezuela- Notizen zur Bolivarianischen Revolution” vom deutschen Journalisten Raul Zelik empfohlen, das meine persönlichen Erfahrungen bestätigte und mir viele Fragen beantwortete.
Am 15. August, pünktlich zum Redaktionsschluss dieser Stattzeitungs-Ausgabe, ging Venezuela wählen. Die Opposition hatte ein Referendum durchgeboxt und nun sollte sich also entscheiden, ob Präsident Hugo Chávez sein Mandat vorzeitig beenden musste, oder ob er seinen als “bolivarianische Revolution” bezeichneten Reformprozess fortführen konnten. Chávez ist eine umstrittene Figur. Für die einen ist er das Sprachrohr der Unterdrückten und ihr Retter, für die anderen ein castro-kommunistischer Diktator und Venezuelas Untergang. Er spaltet das Land wie kaum jemand zuvor, doch das ist so nicht richtig. Der Riss ging schon lange vor Chávez durch das 25-Millionen Volk, nur dass er kaum bemerkt wurde, da die eine Seite zu lange ungehört und ungesehen blieb. Außer vielleicht, wenn nachts die Lichter der Metropolen angingen und sich das gelbe Band der Lagerfeuer und Lampen aus den Ghettos um die Viertel der reichen Mittel- und Oberschichten legte.
In vielen Ländern Lateinamerikas formiert sich seit einiger Zeit eine Gegenbewegung zum neoliberalen Diktat, dessen Auswirkungen sich dort viel drastischer in Armut, sozialer Ungerechtigkeit und Ausbeutung von Mensch und Natur niederschlagen, als bei uns. Diese Gegenbewegung konnte sich in den letzten Jahren auch politisch manifestieren, wie an den sozialistisch orientierten Regierungen Argentiniens oder Brasiliens zu sehen ist. Doch nirgends erfolgt die Umwälzung derart konsequent und explizit wie in Venezuela. Und nirgends wird vehementer versucht, diesen Prozess zu stoppen.
Was geht also vor in Venezuela? Wer ist Chávez und was will er wirklich? Wer sind seine Gegner? Was hat es mit der “bolivarianischen” Revolution auf sich? Venezuelas Geschichte ist eine recht typische für Lateinamerika, in der über lange Zeit einzelne militärische Führer in diktatorischen Strukturen das Land beherrschten. Doch auch nachdem sich demokratische Strömungen schließlich durchsetzen und Parteien mit Namen wie “Accíon Democrática” (AD) gewählt werden, ändert sich eigentlich nicht viel. Die Wahlen sind nicht mehr als ein Legitimationsmechanismus der Herrschenden, die die Erdöleinnahmen skrupellos in private Taschen verteilen und das (Wahl-) Volk durch kleinere Wohltaten (Grundstücke, Jobs) bei Laune halten, vorausgesetzt natürlich, sie sind Parteimitglied. Als in den 1980ern der Erdölpreis sinkt, rutscht das Land in eine massive Wirtschaftskrise. Im rigiden, korrupten System lässt sich keine konstruktive Gegenmaßnahme entwickeln und so wird die Krise auf die Unterschichten abgewälzt. Als diese 1989 nach einer Preiserhöhung im öffentlichen Verkehr auf die Barrikaden gehen, befiehlt die Regierung der Nationalpolizei, den Aufstand bewaffnet niederzuschlagen. An die 5.000 Menschen werden getötet. Das Land ist wirtschaftlich und politisch bankrott. Doch im Militär gärt es schon lange und schließlich erfolgt 1992 ein Putschversuch progressiver linker Konspirateure, deren Anführer Hugo Chávez ist. Aber der Putsch scheitert. Chávez handelt eine friedliche Übergabe der Waffen aus, stellt sich der Justiz und hält eine Rede im Fernsehen, die ihn zu einem Symbol des Widerstands macht. Nach seiner Haftentlassung gründet er die “Movimiento V. República” MVR (Bewegung fünfte Republik) und gewinnt 1998 die Wahlen mit absoluter Mehrheit. Als ich kurz darauf erstmals nach Venezuela kam, befand sich das Land noch im Freudentaumel. Autokorsos mit in rot gekleideten Menschen, die Nationalflagge wehend, “Viva Chávez” rufend. Ich war mehr als skeptisch und auch die vielen Ché Guevaras auf Wänden, T-Shirts und Fahnen überzeugten nicht wirklich. Sie verstärkten eher mein Gefühl, dass es sich hier vor allem um eine populistische Inszenierung handelte. Ché auf T-Shirts ist doch seit langem mehr Pop als Programm. Doch es tut sich was im nördlichsten Land Südamerikas.
1999 beginnt Chávez mit der “bolivarianischen Revolution”. Der Begriff “bolivarianisch” bezieht sich auf Simón Bolívar, den großen venezolanischen Befreiungskämpfer. Bolívar erzwang 1810 die Unabhängigkeit Venezuelas von der spanischen Besatzungsmacht; Kolumbien, Ecuador, Peru und Bolivien (das ihm seinen Namen verdankt) sollten folgen. Er war ein hochgebildeter Politiker, Denker und Autor. Sein Traum eines vereinten “Großkolumbiens” (unter anderem zum Schutz gegen die imperialistische Bedrohung aus Europa und den Vereinigten Staaten) sowie die Verwirklichung seiner sozialpolitischen Ziele, z.B. die Sklavenbefreiung oder der Aufbau eines allgemeinen Bildungssystems, scheiterte jedoch an den Machtinteressen der reichen Eliten. Die Revolution beginnt mit einem Paukenschlag: zunächst soll die Verfassung geändert und um einige Grundideen Bolívars erweitert werden. So wird z.B. explizit eine anti-neoliberale Grundhaltung des Staates genannt und Indigenen und Afro-Communities erhalten erstmals verfassungsrechtlichen Schutz auf Autonomie. Über die neue Verfassung wird 1999 in der Bevölkerung ausgiebig diskutiert und ihre Gültigkeit einem Referendum unterworfen, wo sie auf breite Zustimmung trifft. In ihr definiert sich Venezuela nun als partizipative, protagonistische Demokratie. Gestaltungsmöglichkeiten für Basisinitiativen werden ausgeweitet, Bürgerinitiativen und Referenden gewinnen deutlich an Gewicht. Venezuelas Verfassung gilt heute als eine der modernsten und fortschrittlichsten der Welt.
Die sozialen Reformen sind bemerkenswert. In groß angelegten Alphabetisierungskampagnen werden Freiwillige (oft Arbeitslose), obwohl sie nie studiert haben, als Lehrer engagiert, die überwiegend der Landbevölkerung lesen und schreiben beibringen soll. Die Bauern werden dafür bezahlt, die Schulbank zu drücken, und können es auf diesem Weg - im weiteren Verlauf dann unter qualifizierter Anleitung - sogar zur Hochschulreife bringen. Ich war öfters auf dem Land zu Besuch, und der Grundtenor war immer der gleiche: “Zum ersten Mal werden wir ernst genommen. Zum ersten Mal kommen sogar Ärzte hierher, die uns kostenlos versorgen.” (Diese Ärzte kommen größtenteils aus Cuba, denn bei diesen Missionen ist nicht viel Geld zu verdienen und unter venezolanischen Medizinern findet sich kaum jemand, der diesen sozialistischen Wahnsinn” mitmachen will). Überhaupt stieß ich immer wieder auf folgendes Paradox: diejenigen, die so gut wie nichts hatten, bekräftigten immer wieder, dass es ihnen unter Chávez besser gehe, während die, die mich beim Trampen in modernen Pick-ups mitnahmen und manchmal zu sich in ihre festungsähnlichen Häuser auf ein Bier einluden, ihre schlechte Lage beklagten. Sie wüssten nicht mehr, wie es weitergehen soll. Währenddessen wird die Blockade- und Sabotagepolitik der Opposition immer heftiger, und die Medien, die zum Großteil in privater und somit oppositioneller Hand sind, immer giftiger. Als Chávez im ökonomischen Machtzentrum des Landes, dem staatlichen Erdölkonzern PDVSA, interveniert, schaltet sich auch die USA in den innerpolitischen Konflikt Venezuelas ein. Im April 2002 kommt es zu einem von Washington protegierten Putschversuch, der in seiner Entstehung und Art bemerkenswerte Parallelen zum Putsch 1973 in Chile aufweist. Er scheint zu glücken. Unternehmerverbandschef Carmona lässt sich vereidigen, erklärt die neue Verfassung für nichtig, die Bush- Regierung gratuliert, und während die Bevölkerung in den Strassen verzweifelt für ihren Präsidenten kämpft, zeigen die Medien Comics und Soaps und erklären, alles sei ruhig. Doch nach nur 60 Stunden schleichen sich die Rechten aus dem Hinterausgang des Präsidentenpalastes und fliehen nach Panama, Costa Rica oder in die USA, der Druck einer Bevölkerung, die sich von den Medien nicht hat blenden lassen, wurde zu groß. Und Chávez, für den auf dem Festland kein Gefängnis und keine Kaserne gefunden wurde, die nicht von seinen Anhängern umstellt war, kehrt triumphal zurück.
Es ist ergreifend, wenn mir meine Freunde in Venezuela von den Ereignissen des April 2002 berichten. Und es gibt Anlass zur Hoffnung, wenn man sieht, dass ein Volk aufgewacht ist und sich, allen Widrigkeiten zum Trotz, emanzipiert hat. “Das Selbstbewusstsein der unsichtbar Gemachten, zu reden und zu handeln ist gewachsen: Das hat uns Chávez beigebracht.” Genauso wütend macht es dagegen zu sehen, wie massiv durch Streiks, Propaganda und paramilitärischenTerror aus dem Inland wie auch v.a. aus den USA versucht wird, das Land zu destabilisieren und zu sabotieren. Chávez ist auch unter den Linken nicht unumstritten, es gibt auch in seiner Regierung zu viele Opportunisten. Die Korruption wütet weiter. Und doch hat er einen Stein ins Rollen gebracht, der eine ungeheuere Eigendynamik entwickelt hat. Bei Raul Zelik heißt es: “Die venezolanische “Revolution”: Es gibt Bürokratie, Ineffizienz, Korruption, neue Eliten. Und doch stimmt ein Aspekt optimistisch: Die Leute nehmen die Autoritäten nicht so ernst. Die Aktiven stellen sich, zumindest bisher, nicht bedingungslos hinter die Regierenden. Es gibt keine Partei, die ernsthaft eine Avantgarde- und Führungsrolle beanspruchen könnte. Stattdessen: “Diesen Prozess gab es vor Chávez, und es wird ihn auch nach Chávez noch geben.” Und: “Es gibt viele Leute, die den revolutionären Konflikt nicht verstehen. Sie erkennen die Akteure nicht. Hier geht es nicht um Regierung gegen Opposition. Hier gibt es drei parallele Welten: einen revolutionären Prozess, der von Basisbewegungen getragen wird; eine Regierung, die oft nicht eindeutig Position bezieht; und schließlich die rechte Opposition der Oligarchie und der von ihnen ideologisch hegemonisierten Mittelschichten.” Chávez steht auf wackligeren Beinen als der Prozess, für den er einsteht. Die Möglichkeit der plebiszitären Abberufung des Präsidenten, wie sie sich Venezuela am 15. August geboten hatte, hat er erst ermöglicht. Ich glaube allerdings, dass Chávez bisher so weit gegangen ist, wie es ihm der nationale und der internationale Rahmen bisher erlaubt hat. Es tut gut, ihn auf der politischen Bühne zu sehen.
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