Dienstag, 09. Februar 2010
Stuttgart: Mappus kocht Verfahrensvorschriften in der Heimküche CDU zusammen
[Ganz verstteht man den Vorgang im Landtag nur mitt Mühe. Eines liegt allerdings offen zu Tage: CDU-Chef Mappus meint, er könne mit dem Landtagspräsidenten (CDU) freihändig ausmachen, worüber man bei ihm daheim -Hausherrenbewusstsein- anständigerweise abstimmen dürfe oder nicht. Diese Rechtsauffassung mag in der baden-württembergischen CDU selbstverständlich sein- "Der Chef bestimmt".Allerdings scheinen Mappus... [mehr]
Karlsruhe: Stadt und Polizei verbieten Informationsveranstaltung
CDUSPD: Vorwärts im schamlosesten Populismus! Merkel einmal mit dem Hammer
Karlsruhe: Kampagne gegen Polizeigewalt gegründet
NEWS
Dienstag, 09. Februar 2010
Stuttgart: Solidaritätsveranstaltung gegen die Todesstrafe - Mumia Abu-Jamal: Seit 28 Jahren im Todestrakt
Jamal, der nach einem äußerst kontroversen Prozess zu Tode verurteilt wurde, in Gefahr. Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty international, haben gravierende rassistisch motivierte Verfahrensmängel aufgedeckt, die Grund genug wären, das Verfahren wieder aufzunehmen....
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Dienstag, 09. Februar 2010
Karlsruhe: Steinmeier, vom Gericht verbeult, wird eisern erfinden, genau das Ergebnis hätte er immer gewollt
Furchtbar hat das Verfassungsgericht auf Steinmeier und Komplizen Schröder eingehauen. Verbeult, mit Blumenkohlohren, sollte der überlebende Täter sich schnellstmöglich verdrücken von seinem angemaßten Platz als Fuchtelbruder vor der Partei.
Was wird wirklich geschehen?...
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Sonntag, 07. Februar 2010
Protestaktion gegen Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich in Mannheim
Mannheim (Korrespondenz), 06.02.10: Der OB der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz, hatte in seinem Etatentwurf im Dezember 2009 bereits angekündigt, aus den sechs Jugendhäusern nur noch "Jugendtreffs" machen zu wollen: d.h. von drei Planstellen je Jugendhaus sollen 1,5 gestrichen...
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Sonntag, 07. Februar 2010
Buchbesprechung: Palmier: Walter Benjamin - stark geplustert
An die 1400 Seiten umfasst die eben herausgekommene Monographie über Walter Benjamin, die über zehn Jahre nach dem Tod des Verfassers Jean-Michel Palmiers nun auf Deutsch herausgekommen ist. Leider was die eigentliche Biographie angeht, ein vielleicht für französische Leser...
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Sonntag, 07. Februar 2010
München: Kriegshetzergemeinde auf der Pirsch
Die Sprecherin für Migration und Integration der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, erklärte am Freitag gegenüber der Presse zur Rede von Schimon Peres im deutschen Parlament:
Am 27. Januar 2010 fand im Deutschen Bundestag eine Gedenkveranstaltung aus Anlaß des...
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STATTZEITUNG
Stattzeitung 75 (2009-09):
Neuere Entwicklungen der neoliberalen Regulierung der sozialen Unsicherheit
Gelegentlich wird man gefragt, ob sich unsere Beschreibungen und Nacherzählungen der modernen Gesellschaft nicht einfacher und leichter verständlich formulieren lassen. Mag sein. Ob sich aber der ausbreitende bulimische Kerkerstaat und seine europäischen Deklinationen (Wacquant) leicht mit... [mehr]
Stattzeitung 75 (2009-09):
Zweifelhafte Abgrenzung
Udo Ulfkotte unterstreicht in seinem neuen Buch seine Ambitionen, Rechtspopulismus in Deutschland zu verankern. Die Abgrenzungen zum „Rechtsextremismus“ sind dabei nichts weiter als Phrasen.
Die Ergebnisse der Europa-Wahl zeigten, dass sich Rechts-außen-Parteien zwar europaweit im Aufwind... [mehr]
Stattzeitung 75 (2009-09):
Nach der Wahl ist vor der Wahl!
Bald haben wir den Kampf zur Bundestagswahl überstanden. Selten wurde so wenig über Inhaltliches gesprochen, selten waren die Widersprüche so deutlich, selten die Einigkeit unter den Parteien so groß. Klar ist momentan nur eines: Wen die Union auch als Koalitionspartner erhält, nach der Wahl... [mehr]
