stattweb-News Ausgabe 08, 2008-06
Veegd, Konrad:
17.Juni - politischer Generalstreik! Fünfundfünfzig Jahre lang zur nationalen Erhebung weichgekocht
News-Beitrag auf stattweb.de vom 19.Juni 2008
PHOENIX- am 17.6- Die Heiligen der Jüngsten Tage sprachen ihr Gebet. Gedenken des 17.Juni. Bei Wowereit wurde im ersten Satz noch der “Arbeiteraufstand” erwähnt, um dann schnell zum “wir sind ein Volk” weiterzuhuschen. Meckel, einer der Ex-Vorkämpfer aus der alten DDR, erfand schnell 700 Orte, an denen 1953 die vaterländische Leidenschaft gelodert haben soll. Die Leute, die noch näher dran waren, kamen auf c.260. Und dann natürlich die Gloriole: 1989 -die Vollendung des steckengebliebenen 1953. Dabei waren genau die Schichten 89 aktiv- Hochschulen, Kirchen, Umweltschätzer, die 1953 völlig fehlten.
Die kleinen Erinnerungsfilme bei PHOENIX vollendeten das Weichkochgeschäft: War in den frühesten Schwarz-Weiß-Filmen noch durchaus von Fabriken, Normerhöhungen, Streik die Rede, verlor sich das in den neueren immer mehr, bis am Ende die Einholung der Roten Fahne am Reichstag zur Hauptaktion wurde.
Zeit, sich an das zu erinnern, was den Erinnerungs-Bearbeitern in Ost und West zunehmend peinlich wurde:
Es war ein Generalstreik, der zunehmend sich politische Ziele zu eigen machte- gegen die DDR-Regierung, wie auch gegen das kapitalistische System der BRD.
In einem geschlossenen Gebiet der zweite annähernd umfassende Generalstreik nach dem von 1920 gegen Kapp, der aber natürlich auch keineswegs alle Arbeitsstätten umfasste.
Der DDR-Regierung war von vornherein die Vorstellung peinlich, dass diejenigen sich erhoben haben sollten, auf die das System sich doch berief: die Arbeiterklasse. Deshalb schon im Juli die Pflichtphantasien vom faschistischen Überfall aus West-Berlin (Mauer gab es damals noch lange nicht) Dass Westagenten wuselten, je länger der Streiktag dauerte, kann niemand verwundern. Dulles flog aus der Schweiz nach West-Berlin, um ein Auge auf seine Schäfchen zu werfen. Nur sollte man “ausnützen” nicht mit “erzeugen” verwechseln. Hätten Agents provocateurs wirklich die Macht, nach Belieben Aufstände hervorzurufen, wieso klappt das immer nur von rechts her? (Es blieb Heym mit seinen “Fünf Tagen im Mai” und- mit Einschränkungen Anna Seghers in “die Entscheidung” vorbehalten, noch zu DDR-Zeiten der Wahrheit halbwegs die Ehre zu geben. Dass Heym das nur im Westen veröffentlichen durfte, sagt viel über den Gesamtladen aus)
So groß der Jubel im Westen- die Erinnerung an die Arbeiter musste baldmöglichst weggeschafft werden.
Arbeiter, die gegen eine staatstragende Gewerkschaft- ohne vorher geschaffene Organisation loslegen, und so effektiv, dass eine schon beschlossene Akkord-Erhöhung um 10 Prozent nach einem Tag Streik ohne Umschweife zurückgenommen werden musste, so etwas als Muster hätte man im Westen um keinen Preis der Welt loben wollen.
Umgekehrt: das Hohelied zum Vaterland, zur Einheit, zur ungebremsten Herrschaft des Kapitals- das musste herausgearbeitet werden. Und wurde es nach Kräften. Ich erinnere mich, als junger Lehrer im Jahr 1962 unschuldige Sextaner zum Fackelzug aufs Heidelberger Schloss getrieben zu haben. Es wurde eine Art Weihegottesdienst zelebriert. Als ich ein oder zwei Jahre vorher mich mal vor dem vaterländischen Aufmarsch gedrückt und meine Mutter mich dabei erwischt hatte, verlangte sie allen Ernstes, ich müsste zum Ersatz zu allen Predigten von Pater Leppich (Dieser war damals eine etwas abgemagerte Version von Savonarola im Jesuitengewand). Soviel zum religiösen Aufputz der patriotischen Pflichtwallungen.
Wie war es wirklich?
Ausgerechnet der inzwischen als rechter missvergnügter Talk-Runden-Gast bekannte Arnulf Baring hilft mit einem schmalen Werk von 1965 weiter. So schildkrötig er heute aus der Wäsche schaut, “seine aufrichtigen Jugendgedanken” (Engels über den frühen Schelling) sind in ihrer Nüchternheit und Härte heute noch das Lesenswerteste über die wirklichen Hintergründe und Vorgänge. Mit Vorwort von Richard Lowenthal, der auch erst später zum Studentenfresser wurde.
Um es zusammenzufassen: Nicht einfach “bürokratische Fehler” des damaligen Polit-Büros erregten die Wut der Arbeiter, wie rf-News in einem sonst sehr lesenswerten Beitrag zum Tage meint. Es lag System darin, eine Grundhaltung, bei durchaus vorauszusetzenden guten Absichten, bei Ulbricht und den anderen aus dem -vor allem russischem- Exil zurückgekommenen Leitungsfiguren. Die Grundverfehlung lag in der Absicht, ausschließlich von oben her zu arbeiten.In Abwandlung dessen, was einst über Friedrich den Großen gesagt worden war. Alles für das Volk- nichts durch das Volk. Dabei mitzudenken: das sogenannte Volk nie sagen lassen, wie die Fürsorgemaßnahmen bei ihm ankommen.
Hinzukommt die offensichtliche Abhängigkeit vom russischen Polit-Büro. Das aber war seit der Krankheit Stalins und seinem Tod 1953 angesichts der drohenden Machtergreifung Berijas total hin- und hergerissen. 1952 hatte Ulbricht -relativ im Alleingang selbst gegenüber führenden Genossen- den Aufbau des Sozialismus verkündet. Schirdewan, erst auch im Polit-Büro, später geschasst, schildert in den ganz spät erschienenen Erinnerungen, wie verblüfft, aber auch entsetzt er war. Gerade weil er für den Aufbau des Sozialismus war, wollte er ihn nicht als vom Zaun gebrochenen Knüppel erleben müssen.
Wie er bitter bemerkt: Man weiß nicht genau, was Sozialismus ausmacht. Auf keinen Fall kann er etwas sein, das den Massen als rote Nikolaus-Mütze zu Weihnacht über den Kopf gestülpt wird. Sozialismus, wenn es ihn einmal geben sollte, kann nur aus einem gemeinsamen Willen entspringen, der sich herausbildet aus langen Kämpfen, langen Versuchen, es ohne das gefährliche Experiment zu schaffen, bis endlich -in größter Not- der Entschluss für das letztte Mittel gereift ist. (So war es, als Lenin 1917 den Sozialismus zum unmittelbaren Ziel erklärte:aus durchdringender Analyse der Situation hatte sich damals im Gegensatz zu 1952 ergeben, dass alle halben Maßnahmen der Kerenskis und anderer vor den Mächten des vereinigten Imperialismus in die Knie gehen müssten).
Im Namen des Aufbaus des Sozialismus wurden ab 1952 die bekannten Leistungssteigerungen verlangt. Was in der UDSSR Stachanow, war in der DDR Hennecke. Musterarbeiter, die anderen vormachen sollten, dass angesichts des wissenschaftlichen Fortschritts die alten Akkorde keine Gültigkeit mehr haben sollten. Nach all dem Getöse auf einmal im Frühjahr 1953- “Neuer Kurs”.
Was war geschehen? In der UDSSR muss sich zunächst Berija durchgesetzt haben. Der sah mit gewissem Realismus, dass der unbedingte Vorrang des Ausbaus der Schwerindustrie und der Rüstung die Kapazitäten überforderte. Mit bedeutenden Auswirkungen auf die Politik gegenüber den so genannten "Bruderstaaten". Es konnten keine Lebensmittel mehr abgegeben werden. Gerade Berija sah eine Art Frontbegradigung vor: Unter Umständen die DDR nicht gerade aufgeben, aber einer Konföderation mit der BRD öffnen. Was vermutlich geheißen hätte: Zwang für die SED, wieder in die Opposition zu gehen. Erkauft durch einen Kurs absoluter Neutralität des vereinigten Deutschland, worauf vermutlich schon Stalin mit seiner Note von 1952 hinausgewollt hatte. -Berija wurde -offenbar im Zusammenhang mit dem Generalstreil 1953- gestürzt und vom Plenum des ZK zum Tode verurteilt.Damit setzte sich die spätere Zitadellen-Kultur des Blockdenkens durch.
Von unten bekamen Arbeiterinnen und Arbeiter in der DDR von dem allen nur eines mit: die zehn Prozent Akkordaufschlag blieben bestehen. Jetzt mit der Begründung: Gerade wenn mehr für den Konsum produziert werden soll, muss mehr produziert werden.
An sich nicht unlogisch. Tatsächlich weist Baring nach, dass die Akkorde seit Kriegsende tatsächlich kaum je verändert worden waren. Insofern wäre Spielraum gewesen. Nur- mit welchen Mitteln wurde die Erhöhung durchgesetzt? Mit den Mitteln des freiwilligen Zwangs. In der DDR wurden mit den Brigaden damals Kollektiv-Verträge abgeschlossen. Wurden diese freiwillig gekündigt, das heißt zugunsten des Betriebs “verbessert”, hatte die Sache ihre Ordnung.
Nur, dass die Bauarbeiter der Stalin-Allee das schon kannten, und in den Jahren zuvor eines trainiert hatten, sich nicht übers Ohr hauen zu lassen. Bauarbeiter- damals, bei starkem Bedarf an Handarbeit, mit der dauernden Bedrohung durch Winterarbeitslosigkeit, in West und Ost ein widerstandsfähiger Haufen. (Der DEFA-Film “Spur der Steine” mit dem noch nicht TELEKOM-verkauften jungen Krug gibt von der allgemeinen Aufsässigkeit ein überzeugendes Bild).
Es muss in den herrschenden Kreisen der Partei in diesen Juni-Wochen größte Verunsicherung geherrscht haben. Aus Angst vor erweiterten Diskussionen über sein Hü-und-Hott hatte Ulbricht nicht einmal das Zentralkomitee einberufen, geschweige denn die Gesamtpartei. So dass viele aufrechte Kommunisten und Genossen sich orienierungslos vorfanden: Rin in die Kartoffeln- Kommunismus ahoi- Raus aus die Kartoffeln- erst mal Oberhemden und Kinderwagen: was sollte gelten?
In dieser Lage ergriffen entschlossen Genossen im Parteiorgan “Neues Deutschland” selbst die Chance, den Akkordschwindel aufzudecken.”Es wird Zeit, den Holzhammer beiseite zu legen”. Darin werden ganz ausführlich die Methoden beschrieben, Brigaden zu spalten, einem Brigade-Führer weis zu machen, seine gerade anderswo tätigen Kollegen hätten der Erhöhung schon zugestimmt. Alles mit Namensnennung der Normen-Kommissare mit ihren Tricks, wie auch der widerspenstigen Brigadeführer. (Artikel im "Neuen Deutschland vom 14.Juni 1953- abgedruckt bei Baring im Anhang)
Es ist immer wieder gefragt worden, wie denn in Windeseile die Arbeitenden ganz verschiedener Betriebe informiert werden konnten- ohne Flugblätter, bei wenig zur Verfügung stehenden Telephonen.
Oft wurde der RIAS genannt, der Propagandasender im Amerikanischen Sektor. Von dem stammte am 16. 6. zweifellos die Meldung, dass überhaupt gestreikt wurde. Aus Angst vor internationalen Verwicklungen unterbanden die USA- Besatzungsbehörden aber ausdrückliche Anfeuerungen zum Streik.
Vergessen wird von Ost und West aber, dass es damals in der Partei SED immer noch viele selbst denkende, dem Klassenkampf verpflichtete Genossen gab- wie die Journalistin und den Journalisten des NEUEN DEUTSCHLAND , die von sich aus Kritik übten und Nachrichten weitergaben. Es ist überhaupt nicht ausgeschlossen, dass bei den Pertei-Betriebs-Versammlungen ganz gegen den Wunsch der Obrigkeit- Informationen weitergegeben wurden, die zur Teilnahme am Streik auffordern mussten.
Und die Politik? Nach Baring einigten sich die zur Demonstration am 17.6. Vereinigten Demonstrantenzüge auf folgende vier Forderungen:
“- Auszahlung der Löhne bei der nächsten Lohnzahlung bereits wieder nach den alten Normen
- sofortige Senkung der Lebenshaltungskosten
- freie und geheime Wahlen
- keine Maßregelung von Streikenden und Streiksprechern.”( Baring ,S.86)
Das Politische ergibt sich hier unmittelbar aus den materiellen Forderungen. Forderung 4- wurde auch nach dem 17. Juni in Einzelstreiks hartnäckig weiterfolgt.
Die brisanteste Forderung- die nach den freien und geheimen Wahlen- entsprang aus den Erfahrungen der Akkord-Kämpfe der vergangenen Monate. Nicht nur- aber auch aus der allgemeinen Wut über die Ruck-Zuck-Politik von oben, die Geheimniskrämerei, die ständige Bevormundung.
Wichtig was hier alles -noch- nicht vorkommt: keine Forderung der Rückgabe von Betrieben an die ursprünglichen kapitalistischen Besitzer-keine Forderung nach Abzug der Besatzungsmacht- keine nach sofortigem Anschluss an Westdeutschland.
Welcher Gegensatz zu 89. Nicht nur die handelnde Klasse war dort eine andere, auch die Forderungen. In kurzer Zeit setzte sich die “Wir -sind-ein-Volk” Fraktion durch mit ihrem Anschlussverlangen. Die von Christa Wolf vorgeschlagene Unterschriftenliste “für unser Land” mit am Ende einer Million Unterschriften wurde gnadenlos in Ost und West verschwiegen.
Fazit: Am ehesten lässt sich der Generalstreik 53 mit dem in den besetzten Fabriken Frankreichs 1968 vergleichen. Dort, in Frankreich, ebenfalls Sreik gegen den Willen der offiziellen Organisationen der Arbeiterklasse- Gewerkschaft CGT und Partei KPF- ebenfalls sehr schnelle Erfüllung der materiellen Forderungen im Vertrag von Grenelle wie 53 in der blitzschnell erzwungenen Rücknahme der Akkorderhöhung- organisch aus der Auflehnunge im Betrieb hervorgegangene politische Forderungen. Weg mit dem Boss der Bosse de Gaulle- weg mit dem bestehenden Regierungsstil absolut von oben. In beiden Fällen aber keineswegs gegen den Sozialismus als Organisationsform.
Und noch eine Gemeinsamkeit: in beiden Fällen wurden in den Jahrzehnten danach die beteiligten Arbeitermassen nach Möglichkeit aus dem Bild gewischt. Was den Mai 68 in Frankreich angeht, gab es nach Cohn-Bendit nur eine Legion kleiner Cohns, die alle nach nichts so lechzten wie nach der "zivilen Gesellschaft". Arbeiter- ach ja, die auch irgendwie... Dass die Erinnerung an den einzigen wirklichen Generalstreik 1953 nach Möglichkeit von den Tafeln gewischt wurde, zeigte jeder Blick in die offiziellen Gedenksendungen. Denen, die schon die Gegenwart beherrschen, wenigstens die Vergangenheit zu entreißen: eine der wichtigsten Voraussezungen, um vielleicht einmal wieder neu anzufangen.
Quelle: Arnulf Baring: Der 17.Juni 1953/1965- rf-news 17.6.09
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