Freitag, 12. März 2010
Leonberg: Kahlschlag in der Jugendarbeit?
Der Leonberger Jugendhausverein protestiert massiv gegen die geplante Schließung der dortigen Jugendhäuser. Zum 01. Oktober 2010 sollen alle Jugendhäuser - die Beat Baracke, das Jugendhaus in Höfingen, Warmbronn, Gebersheim und das Siesta in der Stadtmitte geschlossen und die angestellten Pädagogen entlassen werden. Zweifelhaftes "Argument": Die klamme städtische Kasse. In einer Umfrage der "Leonberger Kreiszeitung" haben 75% der Teilnehmer unterstrichen: "Die Akzente sind falsch: Bei Kindern und Jugendlichen sollte überhaupt nicht gespart werden." Da die "LKZ" keine revolutionäre... [mehr]
Donnerstag, 11. März 2010
Ulla Jelpke: Porträt einer fehlgeleiteten Doktorin voller Ehrbegier
Im vergangenen Jahr wurden 16.133 politisch motivierte Straftaten von Neofaschisten und andere Rechten registriert. In 768 Fällen handelt es sich um Gewalttaten. 658 Menschen wurden dabei verletzt. Unter den rechts motivierten Straftaten waren 1021 eindeutig antijüdische Straftaten wie zum Beispiel Schändungen jüdischer Friedhöfe sowie 19 antijüdisch motivierte Gewalttaten mit 16 Verletzten. Zwar ermittelte die Polizei 8.269 Tatverdächtige, doch nur 278 von ihnen wurden vorläufig festgenommen, und gegen eine verschwindend geringe Zahl von 18 Personen wurden Haftbefehle erlassen.... [mehr]
05.03.10: Redaktion StattWeb unterstützt INEX (Initiative gegen jeden Extremismus-Begriff)
25.02.10: „Die Grenze“ – Extremismus-Legende in Filmform auf Sat. 1
22.02.10: Redaktion StattWeb / StattZeitung erklärt sich solidarisch mit der VVN-BdA
17.02.10: CDU ler jagen Nosferatu: den Linksruck in der Partei
Donnerstag, 11. März 2010
Strasbourg/Kehl: Unser Land zahlte den größten Teil der fälligen Dummensteuer
:Der Nato-Gipfel im Frühjahr 2009 hat die öffentlichen Haushalte mit fast 57 Millionen Euro belastet. Beim Bund entstanden zusätzliche Kosten von fast 19 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg musste mit rund 38 Millionen Euro die Hauptlast tragen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/763) der Fraktion DIE LINKE hervor. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu: „Rund 57 Millionen Euro Steuergeld sind definitiv zuviel für eine Jubelveranstaltung, die den Kriegspolitikern der NATO-Staaten viel Raum für Selbstdarstellung... [mehr]
11.03.10: Thomas Meyer-Falk: Knast und Renitenz
11.03.10: Karlsruhe: Interview mit AK Polizeigewalt - Demo 13.3.10
09.03.10: Karlsruhe: "Verhältnisse zum Tanzen bringen" - Sybille Stamm (ver.di) zum Internationalen Frauentag
08.03.10: 99. internationaler Frauentag: "Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht."
Donnerstag, 11. März 2010
Griechenland: Der Streik in seiner Zerrissenheit in Athen und anderswo
[ ARD,ZDF, sämtliche Normalzeitungen bis hin zu "Beckmann" sind sich einig: Die Griechen legen zwar den Laden lahm, aber das ist bloß Ausdrucksdruck. Eigentlich sind alle für Unterwerfung unter Merkel und Sarkozy, wollen aber noch ein wenig um sich schlagen. Hört man genauer hin, dann will der größte Teil der am Streik Teilnhmenden keineswegs ein Ende der Streiks, sondern dass genau diejenigen endlich drankommen, die selbst zu ihrem Eigenprofit die ganze Zeit abgesahnt hatten. Diese sollten ins Visier genommen werden. Die Knüppelschwinger und Fronvögte Europas loben den Vogt,... [mehr]
02.03.10: Griechenland: Wie überall stehen in Griechenland Klassen einander gegenüber
02.03.10: Griechenland: Internationaler Klassenkampf statt nationalistischer Pöbeleien
01.03.10: Griechenland: Wie läuft der Angriff gegen den Euro und das Pfund?
24.02.10: LINKE im Bundestag und in der EU solidarisch mit dem Streik in Griechenland
Donnerstag, 11. März 2010
Karlsruhe: Aufruf zur Demo gegen Polizeigewalt (13.03., 15 Uhr, Kronenplatz)
Am Samstag findet in der Karlsruher Innenstadt eine Demonstration unter dem Motto „Gegen Polizeigewalt und staatliche Repression“ statt. Veranstalter ist ein Karlsruher Bündnis gegen Repression, das unter anderem vom Arbeitskreis Polizeigewalt Karlsruhe getragen wird. Mit der Demonstration soll nach Veranstalterangaben vor allem auf gewaltsame und willkürliche... [mehr]
09.03.10: Solidaritätserklärung der KTS zum Aktionstag gegen die Deutsche Bahn am 11.03.2010
27.02.10: Neues Hausprojekt in Stuttgart
11.02.10: Karlsruhe: "Kapitalismus überwinden" - am 1.Mai nicht nur mit dem DGB demonstrieren
10.02.10: Mutmaßliche Farbbeutelwerfer verurteilt
Mittwoch, 10. März 2010
Bericht zu den Prozessen gegen Antifaschisten in Nürtingen
Am 10.02, 2.3 und 3.3 fanden im Amtsgericht Nürtingen Prozesse gegen 2 Antifaschisten statt. Am 2.3 ging es um einen Vorfall bei einem Nazivortrag letztes Jahr im Hotel Pflum in Nürtingen. Damals veranstaltete der Deutsche Kreis einen Vortrags-Abend mit Jutta Retz, welcher antifaschistischen Protest hervorrief. Hintergründe zu dem Vorfall: http://www.nuertinger-stattzeitung.de/index.php?link=news_detail&selCat=14&nid=767 (stattzeitung... [mehr]
10.03.10: KZ-Gedenkstätte Mauthausen erneut mit Nazi-Parolen beschmiert
09.03.10: Daimler: Erneute Kandidatur von Rechtsradikalen bei Betriebsratswahl in Stuttgart
04.03.10: Freiburg: Veranstaltung über den Naziaufmarsch in Dresden 2010
03.03.10: ZUERST! - Neuer Stern am extrem rechten Zeitungshimmel?
Mittwoch, 10. März 2010
Frau Kraft bietet Westerwelle pur - nur mit mehr Schmus + update "Hart aber Fair"
In SPIEGEL 8.3.2010 setzt sich Frau Kraft entschieden ab von Westerwelle. Der unterstelle allen Arbeitslosen, sie seien Faulenzer. Dagegen sie -SPD-Spitzenkandidatin- will baldmöglichst einen “gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt” aufbauen. Vorschläge dafür: Vorlesen im Altenheim, Helfen im Sportverein oder Straßen sauber halten. Genial ausgedacht- nachdem Frau... [mehr]
07.03.10: 20. März in Stuttgart: Aktionstag Nicht auf unserem Rücken!
07.03.10: Karlsruhe: DGB Nordbaden gegen Militärforschung an der Uni
02.03.10: Alno: und wieder 500 Kräfte für die Kurzarbeit gewonnen - bis Dezember 2010
28.02.10: Warum die Hartz-IV Leute nicht ganz einfach zum Schneeschippen jagen?
Montag, 08. März 2010
Antimilitaristische Aktion gegen das Anwerben von neuem jugendlichen Kanonenfutter auf einer Bildungsmesse in Stuttgart
Am 6. März 2010 hat die Bundeswehr wie so oft wieder versucht, auf einer Aufbildungsmesse Jugendliche für ihre Kriege und als Kanonenfutter zu werden. Aus diesem Grund kam es zu einer antimilitaristischen Aktion vor deren Stand im Haus der Wirtschaft in Stuttgart. Seitdem die Bundeswehr seit den 90er – Jahren im Ausland Krieg führt, werden ständig mehr Berufssoldaten... [mehr]
28.02.10: Krieg gegen Iran: ganz unvermeidlich?
27.02.10: Eckart Spoo: Unter heiligsten Vorwänden wird in Afghanistan weiter totgeschlagen
27.02.10: Karin Binder (MdB Linke): Mit kriegsbereiten SPD-lern und GRÜNEN keine Koalition möglich
26.02.10: Heike Hänsel: Es ging um das lang geforderte Gedenken der Toten von Kundus
Donnerstag, 04. März 2010
Frontal21 über "Stuttgart 21" - das Milliardenloch im Schwabenland
Mit dem "Frontal21" Bericht (1) vom 2. März über das Projekt "Stuttgart 21" wurden die Zuschauer bundeweit kritisch informiert. Die Bahn sah sich gezwungen, angesichts der im Beitrag zu Tage getretenen offenkundigen Unkenntnis ihres Vorstandsvorsitzenden Volker Grube mit einer Presseerklärung zu reagieren (2). In dieser allerdings wird erneut die Verantwortung... [mehr]
01.03.10: Stuttgart 21 – auf Herz und Nieren"
02.02.10: Stuttgart 21: Dummheit täte gar nicht so weh, wenn man nur die Klappe halten könnte
30.01.10: Stuttgart 21: Ansturm gegen das Idiotenprojekt- bei jedem Wetter voran
26.01.10: Wieder tausende bei Montagsdemo gegen Stuttgart 21. Und neues Ungemach für das Pleiteprojekt
Mittwoch, 03. März 2010
Vox: Den Gegner isolieren, um ihn zu vernichten+update
Seit Jahren bietet der Sender „VOX“ die Serie“criminal intent.“ Ganz im Gegensatz zu allen deutschen TATORTEN gibt es in dieser Serie kein Mitgefühl mit den Verdächtigen, sondern offenen Verfolgungswillen, Feindschaft gegen die Gegner „der Allgemeinheit“. Am Mittwoch,3.3.10 gab es hintereinander zwei Produkte der Serie. Im ersten wird ein flotter Polizist vorgeführt,... [mehr]
23.02.10: Ziegenhals: Inhaber der Gedenkstätte hat vermutlich den Kaufvertrag missachtet
19.02.10: Augsburg: Bischof Mixa hat sich in jungen Jahren vom Beichthören gedrückt
15.02.10: Karlsruhe: Festausschuss hackt dem Karneval die politischen Füße ab. Froh Humpeln!
12.02.10: Heinrich Hannover: Zum Tod von Diether Posser
Mittwoch, 03. März 2010
Atomlobby bekämpfen – Kapitalismus überwinden - Am 21.3. nach Neckarwestheim
Ein Aufruf des Libertären Bündnisses Ludwigsburg der FAU-IAA Stuttgart zur Anti-AKW-Demonstration am 21.3. in Neckarwestheim: Die Atomlobby drängt die Regierungen dazu, die Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland zu verlängern. Für das Kapital sind AKWs ein wichtiger Mehrwertproduzent – auf Kosten der Umwelt und der Zukunft dieses Planeten. Die monopolartige... [mehr]
25.02.10: Neckarwestheim: EnBW verlängert die Suppe- und damit die Gefahr
16.02.10: Köln: Betonbauten brechen zusammen - in Apulien oder der Türkei? Nein - viel näher!
23.01.10: Neckarwestheim: Gesichert im Betrieb bis zum rostigen Ende
22.01.10: Deutsche Bahn - absichtlich kaputtgespart?
Freitag, 26. Februar 2010
SPD: Im selbstgefalteten Boot aus Papier über die stürmische See
Gabriel: „In den Bundestag gehören keine Transparente, sondern Argumente!“- Fast das Dümmste, was dem Parteiführer in den ersten hundert Tagen seines Amtes eingefallen ist. Gerade seine Partei hat das Argumentieren durch Litaneienabsingen ersetzt. Man muss nur den wörtlichen Gleichklang beobachten, der zwischen den Worten von Nahles in der FR vor einigen Tagen... [mehr]
25.02.10: "Nie wieder Krieg" hieß einmal "Nie wieder deutsches Militär" - In Erinnerung an den 65. Jahrestag der Befreiung
17.02.10: Westerwelle: Reiterkunststück unter der Vakuumpumpe
16.02.10: Oettinger, komm bitte zurück! Mappus wird noch schlimmer
09.02.10: Stuttgart: Mappus kocht Verfahrensvorschriften in der Heimküche CDU zusammen
Donnerstag, 25. Februar 2010
Freiburg: Antiziganistische Zustände – Einführung in Geschichte, Gegenwart und Kritik des Antiziganismus - am 25.02.2010 im Schwarzen Kloster
In der nächsten Zeit laufen mehrere hundert BewohnerInnen der Stadt Freiburg Gefahr, gezwungen zu werden, Freiburg zu verlassen. Sie sind bedroht, in ein Land abgeschoben zu werden, das viele von ihnen nicht kennen und in dem sie keine Zukunftsperspektive haben. Diese Situation betrifft eine Gruppe von mehr als 600 Roma, bei denen mehr als die Hälfte akut von... [mehr]
21.02.10: Islamofaschismus - wer kennt den eigentlich genauer?
16.02.10: Anerkennungsprämie für Personenidentifizierung bei Flüchtlingselimnierung
04.02.10: Susan Arndt zu Götz Alys Reaktion auf das May Ayim Ufer
04.02.10: "Brunnenvergiften" als Massensport? -Wo bleiben alle Vorkämpfer gegen Antisemitismus?
Samstag, 20. Februar 2010
Stuttgart: Solidaritätsveranstaltung zu Mumia Abu-Jamal
Der afroamerikanische Journalist und Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal sitzt seit 28 Jahren in der Todeszelle. Er wurde 1982 in einem äußerst fragwürdigen und rassistischen Prozess zu Tode verurteilt. Sein Leben ist derzeit in akuter Gefahr da die Staatsanwaltschaft auf seine Hinrichtung drängt. Die weltweite Solidaritätsbewegung zur Rettung Mumia Abu Jamals hat... [mehr]
15.02.10: Veranstaltungsreihe zu Mumia Abu-Jamal in Baden - Württemberg
12.02.10: SHA: Solidarität mit Mumia Abu-Jamal - Abschaffung der Todesstrafe jetzt! Vortrag mit Jürgen Heiser
09.02.10: Stuttgart: Solidaritätsveranstaltung gegen die Todesstrafe - Mumia Abu-Jamal: Seit 28 Jahren im Todestrakt
04.02.10: Mumia Abu-Jamal: Ein Nachruf auf Howard Zinn
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